Das Bundesamt für Verfassungsschutz gibt auf seiner Homepage – hier, im zweiten Absatz – die folgende Einschätzung zur Kenntnis:
Unsere demokratische Grundordnung
sowie staatliche Einrichtungen
wie Parlamente und Regierende
sehen sich seit Beginn der Maßnahmen
zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie
vielfältigen Angriffen ausgesetzt.
Diese Einschätzung mündet scheinbar folgerichtig in die Schaffung eines neuen Aufgaben-bereiches des Verfassungsschutzes:
Das Bundesamt für Verfassungsschutz
hat daher einen neuen Phänomenbereich
„Verfassungsschutzrelevante
Delegitimierung des Staates“
eingerichtet.
Diese Aussagen haben den Charakter eines Mantras, mit dem eine Kraft beschworen wird, die sich durch häufige Wiederholung in der Realität manifestieren soll.
Lasst uns über dieses Mantra meditieren!
Versenken wir uns tief in das Paradoxon vom Anfang des ersten Satzes.
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Wenn man's genau nimmt, sollte sich der sogen. Verfassungsschutz eigentlich in Gestapo umbenennen. Wäre ehrlicher. Wobei: glaubt einer, daß Verfassungs»schützer« an Ehrlichkeit interessiert sind? Wohl höchstens der eine oder andere von denen, die man genau deshalb rausgeschmissen hat. Unter dem neu installierten IM-Erika-Günstling wird es wohl nicht der Fall sein. Denn der leitet bloß eine Staffel zum Schutz der Arschlöcher in der Bundesregierung. Mehr ist das nicht ...
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PS: wie sagte einst ein weiser Mann: »Wenn Wahlen etwas ändern könnten, wären sie längst verboten«. Und ein anderer, weniger weiser, als skrupelloser Mann: »Es muß demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben.«
Das haben sie mittlerweile geschafft.
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