Die Fratze des totalitären Staates entlarvt sich

von LePenseur

 

 

Hausdurchsuchung bei Prof. Norbert Bolz ... wer hätte noch vor kurzem sowas für denkmöglich gehalten?! Nun, die Schergen des Parteienkartells, das Deutschland weiterhin konkurrenzlos beherrschen will, rücken aus und versuchen Existenzen zu vernichten. Getreu dem Stalin-Motto: "Töte einen und erziehe Tausende" wird ohne Rücksicht auf Grundrechts und Verhältnismäßigkeit des Vorgehens agiert, wie es in der DDR 2.0 offenbar in den Kram der Blockparteien paßt. Und was nicht paßt, wird eben passend gemacht. Dank eines rein partei-politisch besetzten und damit als Kontrollinstanz ungeeigneten Bundesverfassungsgerichtes und willfähriger Handlanger auf allen Ebenen der Exekutive und Judikative wird von den Staatsverbrechern (die sich diese Bezeichnung durch ihre Aktionen redlich verdient haben!) "durchregiert". Es ist beklemmend zu erleben, wie sehr sich Deutschland bereits von Demokratie und Rechtsstaat verabschiedet hat!

Unter dem Video liest man kopfschüttelnd (Hervorhebungen durch LePenseur):

Bei dem renommierte Medienprofessor Norbert Bolz standen frühmorgens vier Polizisten vor der Tür und das alles wegen eines einzigen Tweets aus dem Jahr 2024! Was als scharfsinnige Kritik gemeint war, wird von den Behörden als Verbreitung einer NS-Parole interpretiert. Das Ergebnis? Eine Hausdurchsuchung in Berlin, bei der die Beamten extra ein Foto von Bolz' Handy machen, um den Tweet zu „beweisen“. Zum Schluss dann ihr Rat: „Seien Sie in Zukunft vorsichtiger, was Sie posten“. 

Wir sprechen mit dem prominenten Medienanwalt Joachim Steinhöfel, der Bolz vertritt und den Vorfall als Serienversagen der Justiz brandmarkt. Von der hessischen Meldestelle gegen Hetze über das BKA bis zum Amtsgericht Tiergarten: Überall wurde der Kontext ignoriert, und stattdessen rollt eine Welle der Einschüchterung an. Steinhöfel deckt auf, wie Inkompetenz und Übergriffigkeit die Meinungsfreiheit in Deutschland 2025 bedrohen. Und das nicht nur in diesem Fall. 

Aber es wird noch spannender: Wir diskutieren, warum solche Aktionen wie pure Gängelung wirken und wie sie eine „Schere im Kopf“ erzeugen, die uns alle zögern lässt, bevor wir posten. Steinhöfel plädiert leidenschaftlich dafür, dass der Staat echte Straftaten verfolgen muss, aber nicht ironische Kritik an Zeitungsüberschriften. 

Bei NIUS Live sprachen Medienanwalt Joachim Steinhöfel und die NIUS-Reporter Julius Böhm und Jan A. Karon mit Moderator Alex Purrucker über das Thema. 

Wer hier nicht die Handschrift von Gestapo, Stasi & Consorten erkennt, ist entweder völlig blind, völlig blöd — oder selbst Komplize derartiger Terrormethoden, die Grundrechte und Rechtsstaat hohnlachend in die Tonne treten!